Clik here to view.
Susan oder Julia
Trennen sich Eltern, werden auch die Kinder leider oftmals in die Auseinandersetzungen ihrer Eltern hineingezogen. Und zum Teil entzündet sich auch der Streit an dem zukünftigen Namen des Kindes. Das...
View ArticleClik here to view.
Raule.de
Bei Internetdomains gilt grundsätzlich: wer zuerst kommt, erhält die Domain. Etwas anderes gilt nur, wenn die Nutzung der Domain das Namensrecht eines Anderen verletzt, ohne dass dem Domaininhaber...
View ArticleClik here to view.
Mongolisches Namensrecht
Bei einem in Deutschland geborenen ehelichen Kind, dessen Mutter die deutsche und dessen Vater die mongolische Staatsangehörigkeit besitzen, stehen der von den sorgeberechtigten Eltern vorgenommenen...
View ArticleClik here to view.
Adoptierte Adelstitel in Österreich
Ein Mitgliedstaat der Europäischen Union darf es nach einem gestern verkündeten Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union aus Erwägungen der öffentlichen Ordnung ablehnen, den einen Adelstitel...
View ArticleClik here to view.
Transliteration von Namen in Personenstandsurkunden
Der Gerichtshof äußert sich Das Europäische Unionsrecht steht der Weigerung, Vor- und Nachnamen in Personenstandsurkunden zu ändern, nicht entgegen, sofern den Betroffenen daraus keine schwerwiegenden...
View ArticleClik here to view.
Änderung eines türkischen Familiennamens
Im Einzelfall genügen vorgebrachte Schwierigkeiten mit der Schreibweise des Familiennamens und allgemein gefasste Nachteile aufgrund der Vermutung, der Namensträger sei Türke, nicht den Voraussetzungen...
View ArticleClik here to view.
Namensrecht vs. Gemeinschaftsmarke
Der Inhaber eines Namens kann dessen Benutzung als Gemeinschaftsmarke widersprechen, wenn das nationale Recht ihm einen solchen Anspruch gibt. Das Namensrecht ist, wie jetzt der Gerichtshof der...
View ArticleClik here to view.
Wahlwerbung ohne Sarrazin
Die Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ darf im Vorfeld der Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin nicht mit dem Namen Sarrazin Wahlwerbung betreiben. Das Landgericht Berlin hat es der Bürgerbewegung „Pro...
View ArticleClik here to view.
Änderung des durch Adoption erhaltenen Geburtsnamens bei Eheschließung
Ein Geburtsname, der als Folge einer späteren Adoption geändert worden ist, tritt auch als Beiname zum Ehenamen zwingend an die Stelle des früher hinzugefügten Geburtsnamens. Es besteht nicht die...
View ArticleClik here to view.
DENIC muss bayerische “Panama-Domains” löschen
Liegt ein eindeutiger Missbrauch eines Domain-Namens vor, hat die DENIC diesen zu löschen: Die für die Registrierung von Domainnamen unter der Top-Level-Domain „.de“ zuständige DENIC haftet dann als...
View ArticleClik here to view.
Markenrechtliches Freihaltebedürfnis und das Namensrecht
Für das Vorliegen des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG kommt es nicht darauf an, ob der Anmelder bereits über ein Namens- oder Kennzeichenrecht verfügt, mit dem er Dritte von der...
View ArticleClik here to view.
Samtgemeinde Oberharz gegen Stadt Oberharz
Die zum 1. Januar 2010 gebildete Stadt Oberharz darf den Namens „Oberharz am Brocken“ führen. So das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt, mit dem die Klage der Samtgemeinde...
View ArticleClik here to view.
Freie Wähler
Für die Namen von Wählervereinigungen gilt das strenge Prioritätsprinzip gemäß § 4 Abs. 1 PartG nicht. Für ihre originäre Unterscheidungskraft ist es daher erforderlich, aber auch ausreichend, dass...
View ArticleClik here to view.
Landgut Borsig
Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen: Der Eigentümer einer Liegenschaft, die im...
View ArticleClik here to view.
Die Wortmarke “Robert Enke”
Die Eintragung von Personennamen – auch berühmter und bekannter Personen – als Marke ist grundsätzlich zulässig. Unabhängig vom Recht der Ehefrau am Namen des verstorbenen Ehemannes kann die Anmeldung...
View ArticleClik here to view.
Name des Kindes bei Eltern ohne Ehenamen
Art. 224 § 3 EGBGB ist nicht entscprechend anwendbar, wenn das ältere Geschwisterkind mit dem – nach ausländischem Recht – aus den Namen der Eltern zusammengesetzten Geburtsnamen nach dem 31.3.1994...
View ArticleClik here to view.
Der Doppelname des älteren Geschwisterkindes
Das Namenserstreckungsrecht nach § 1617 Abs. 1 S. 3 BGB für Geschwister ist nicht anwandbar, wenn ein älteres Geschwisterkind einen aus beiden Elternnamen zusammengesetzten Doppelnamen aufgrund einer...
View ArticleClik here to view.
Der Name eines Ägypters
Ein ägyptischer Staatsangehöriger, in dessen Geburtseintrag neben dem Vornamen nur noch die Namen des Vaters, Großvaters und Urgroßvaters angegeben sind (Namenskette/Eigennamen) kann nach ägyptischem...
View ArticleClik here to view.
Ausländische Schutzrechte und der Anspruch auf Domainlöschung
Für die Frage, ob ein vom Namensträger auf Löschung in Anspruch genommener Domaininhaber selbst über ein entsprechendes Namens- oder Kennzeichnungsrecht verfügt und somit gegenüber dem Namensträger als...
View ArticleClik here to view.
Die “friedliche Koexistenz” von Frank und Michael Wendler
Ein Künstlername, der seit einigen Jahren hinlänglich bekannt ist, kann ein Recht an dieser Namensbezeichnung begründen. Dieses Recht steht dem Recht an einem bürgerlichen Namen gleich. Mit dieser...
View Article
